Sicherheit neu denken
Szenario zum mittelfristigen Ausstieg aus der militärischen Friedenssicherung
In der Landeskirche Baden wurde seit 2013 ein Szenario zum mittelfristigen Ausstieg aus der militärischen Friedenssicherung entworfen.
Dieses „Positivszenario”, das seitdem unter dem Namen „Sicherheit neu denken. Von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik” firmiert, ist der Versuch, aus der Logik von Sicherheit durch Abschreckung auszusteigen und sich auf den Weg einer Friedenslogik im Sinne einer gemeinsamen Sicherheit aller Beteiligten zu machen.
Die zivile Sicherheitspolitik fußt demnach auf fünf Säulen: auf gerechten Außenbeziehungen, einer nachhaltigen Entwicklung der EU-Anrainerstaaten, einer Teilhabe an der internationalen Sicherheitsarchitektur, einer resilienten Demokratie und auf einer Konversion der Bundeswehr und der Rüstungsindustrie. Um diese zu etablieren, müssen internationale Institutionen wie die UNO und die OSZE erweitert und gestärkt werden und eine Umstellung auf zivile Verteidigung erfolgen. Die frei werdenden, d.h. nicht mehr in Rüstung investierten Mittel sollen zur Unterstützung der wirtschaftlichen Entwicklung der EU-Anrainerstaaten, die Bekämpfung des Hungers sowie für Klimaschutzmaßnahmen genutzt werden.
Seit 2019 formiert sich nun auf der Basis des bis ins Jahr 2040 reichenden Szenarios eine bundesweite Initiative für eine nachhaltige Friedenspolitik mit europaweit inzwischen 150 Unterstützer-Organisationen.
Die zivile Sicherheitspolitik fußt demnach auf fünf Säulen: auf gerechten Außenbeziehungen, einer nachhaltigen Entwicklung der EU-Anrainerstaaten, einer Teilhabe an der internationalen Sicherheitsarchitektur, einer resilienten Demokratie und auf einer Konversion der Bundeswehr und der Rüstungsindustrie. Um diese zu etablieren, müssen internationale Institutionen wie die UNO und die OSZE erweitert und gestärkt werden und eine Umstellung auf zivile Verteidigung erfolgen. Die frei werdenden, d.h. nicht mehr in Rüstung investierten Mittel sollen zur Unterstützung der wirtschaftlichen Entwicklung der EU-Anrainerstaaten, die Bekämpfung des Hungers sowie für Klimaschutzmaßnahmen genutzt werden.
Seit 2019 formiert sich nun auf der Basis des bis ins Jahr 2040 reichenden Szenarios eine bundesweite Initiative für eine nachhaltige Friedenspolitik mit europaweit inzwischen 150 Unterstützer-Organisationen.